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Als Facharzt für Neurologie und Psychiatrie verfüge ich über eine mehr als 20-jährige Berufserfahrung. Fast ebenso lange erstelle ich Gutachten für Gerichte, Versicherungen, Behörden, Anwälte und Patienten. 

Zertifiziert zur Erstellung von sog. Führerscheingutachten nach Aufforderung durch das Landeseinwohneramt, Führerscheinstelle. 

  • Neutral--Kompetent--Zuverlässig--Erfahren--Schnell



Hilfsmittelerstattung durch Krankenkasse

Aktuelles Urteil aus 2011 des Bundessozialgerichts (Az.: B 3 KR 13/09 R)

 Das BSG entschied, dass die Krankenkasse nicht für die Kosten einer elektrischen Treppensteighilfe bei einer Versicherten die auf einen Rollstuhl angewiesen ist aufkommen muss. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass eine Treppensteighilfe der sozialen Integration und Rehabilitation diene, die gesetzlichen Kassen aber nur die medizinische Rehabilitation sicherstellen müssen.

 

Tinnitusbewertung in der privaten Unfallversicherung

Ein durch ein Unfallereignis entstandener Tinnitus wurde bis zu zwei Urteilen des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2004 als rein psychische Reaktion angesehen und war damit nach den allgemeinen Versicherungsbedingungen nicht zu entschädigen (sogenannte Psychoklausel). Seit diesen Urteilen muss jedoch ein Tinnitus, wenn er aufgrund eines nachgewiesenen Schadens am Gehörorgan entstanden ist, als Unfallfolge in die Entschädigung miteinbezogen werden.

Zumutbarkeit in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung

Der Begriff der Zumutbarkeit in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung ist kein statischer Begriff.
Der BGH hat die Kriterien für eine wirksame Verweisung so formuliert: "Ein Vergelichsberuf ist gefunden, wenn die aufgezeigte Erwerbstätigkeit keine deutlich geriungeren Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und auch in ihrer Vergütung wie in ihrer Wertschätzung nicht spürbar unter das Niveau des bislang ausgeübten Berufs absinkt".
In einer Reihe von Entscheidungen hat der BGH Versicherungsnehmern den Anspruch aus den Leistungen der Berufsunfähigkeitsversicherung zugesprochen , obwohl sie weiterhin berufstätig sind und keine Einkommenseinbußen erlitten haben.
Trotz Fortführung der Berufstätigkeit ist nach Ansicht des BGH in diesem Fällen Berufsunfähigkeit anzunehmen, wenn die Fortführung auf einem im Verhältnis zum Versicherer überobligationsmäßigem Verhalten beruht.  Hierzu zählt der gesundheitliche Raubbau.

Der Spediteurs-Fall rief deutliche Kritik am BGH hervor.
Ein Spediteur war wegen orthopädischer Leiden (Ausschluss schweres Heben und Tragen) in seinem ursprünglich kleinen Betrieb berufsunfähig geworden und bezog eine Berufsunfähigkeitsrente.
Nachdem der Versicherte ein anderes größeres Speditionsunternehmen hinzukaufte stellte der Versicherer seine Zahlung ein, mit Verweis auf die jetzt überwiegend aufsichtsführende und leitende Tätigkeit. Zu Unrecht urteilte der BGH, es sei zu fragen, ob es dem Versicherten zugemutet werden darf , sich die nachträglich entstandene Umorganisationsmöglichkeit  zu seinem Nachteil anrechnen zu lassen. Dies sei zu verneinen, wenn der Versicherte sein Unternehmen durch Kapitaleinsatz erweitert. Hierin liege eine überoblionsmäßige Anstrengung.